Thema: Kommunalwahl 2019

Wahl zum Stadtbezirksbeirat wird neu ausgezählt – Stadt hat neuen Kreiswahlleiter

Das Ergebnis zur Wahl des Stadtbezirksbeirates Pieschen muss neu ermittelt werden. Wie die Landesdirektion Sachsen heute mitteilte, gilt dies auch für die Ergebnisse in den Stadtbezirken Altstadt, Blasewitz, Cotta, Klotzsche, Leuben und Neustadt sowie für die Ortschaft Schönfeld-Weißig. „Der Gemeindewahlausschuss muss die Wahlergebnisse unverzüglich neu feststellen und bekanntmachen, damit die Organe ihre Arbeit aufnehmen können“, teilten die Prüfer der Landesdirektion mit. Für den 10. September ist die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtbezirksbeirates Pieschen geplant.

Die von der Behörde durchgeführte Wahlprüfung habe ergeben, dass die veröffentlichten Stimmenzahlen in mehreren Fällen nicht mit denen durch die Landesdirektion Sachsen ermittelten übereinstimmen, heißt es in der Pressemitteilung. Zu einer Veränderung bei der Sitzverteilung oder der Reihenfolge der Gewählten werde es nach Einschätzung der Prüfer indes nicht kommen. Es gebe zudem keine Anhaltspunkte für die Ungültigkeit der betroffenen Wahlen. Sie seien vorschriftsgemäß durchgeführt worden. Damit akzeptierte die Landesdirektion auch die Entscheidung, alle Wahlberechtigten, die um 18 Uhr vor den Wahllokalen anstanden, aber noch nicht gewählt hatten, die Wahl zu ermöglichen.

Andreas Blocher neuer Kreiswahlleiter

Indes hat es an der Spitze der Dresdner Kreiswahlleitung einen Wechsel gegeben. Neuer Kreiswahlleiter ist seit dem 1. August Andreas Blocher, heißt es in einer Meldung von Radio Dresden. Die Vorgängerin Sandra Engelbrecht sei auf eine andere Stelle im Landkreis gewechselt. Blocher hatte am 1. Mai die Leitung des Bürgeramtes Dresden übernommen. Die langjährige Amtsleiterin des Bürgeramtes, Ingrid van Kaldenkerken, war in den Ruhestand gegangen. Sie war auch viele Jahre Kreiswahlleiterin. Blocher hatte zuvor „eine tragende Rolle im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters inne gehabt“, hatte die Stadt damals mitgeteilt. Als neuer Chef des Bürgeramtes soll er dort die Kräfte bündeln. „Wir haben gemeinsam festgestellt, dass es innerhalb der Stadt zu viele unterschiedliche Stellen gibt, an denen Bürgeranliegen eingehen und bearbeitet werden“, hieß es dazu als Erklärung. Jetzt muss er zunächst eine reibungslose Landtagswahl organisieren.

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