Am Wochenende haben die Piraten Dresden mit Martin Schulte-Wissermann den dritten Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters in Dresden ins Rennen geschickt. Der promovierte Physiker wurde bei einer Aufstellungsversammlung einstimmig gewählt. „Ich freue mich riesig, eine echte Alternative in dem sonst doch recht farblosen Kandidierendenfeld zu sein“, kommentierte er seine Wahl.

Schulte-Wissermann ist durch sein Engagement für die Sanierung der Königsbrücker Straße bekannt geworden. Regelmäßig wurden die Fahrzeuge gezählt und mit straßenbreiten Transparenten die gewünschte bürgerfreundliche Zukunft der Straße mit Schiene, Fahrbahn, Radweg und Fußweg illustriert. 2014 zog er zusammen mit Norbert Engemaier für die Piraten in den Stadtrat ein. Gemeinsam mit Linken, SPD und Grünen bildeten sie eine RGRO-Mehrheit (O für das Piraten-Orange) im Stadtrat. In der Kooperationsvereinbarung der vier Parteien hieß es unter anderem: „Wir werden zur Umsetzung unseres Zieles einer schnellen und stadtteilverträglichen Erneuerung der Königsbrücker Straße nach einer Bürgerversammlung die endgültige Entscheidung des Stadtrates über die Sanierungsvariante noch im Jahr 2016 herbeiführen und ein entsprechendes Planfeststellungsverfahren einleiten. So ermöglichen wir den Baubeginn noch vor dem Jahr 2019.“ Tatsächlich gelang es, 2016 eine entsprechende Sanierungsvariante im Stadtrat zu verabschieden. Der Baubeginn soll wegen Einsprüchen, Anhörungen und einem komplizierten Genehmigungsverfahren nun 2024 erfolgen.

Bei den Kommunalwahlen 2019 gelang ihm der Wiedereinzug in den Stadtrat. Dort war er zunächst fraktionslos, im Mai 2021 schloss er sich mit zwei ehemaligen Grünen-Fraktionären und einem Stadtrat von Die Partei zur Dissidenten-Fraktion zusammen.

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Engagiert sich auch für Themen im Stadtbezirk Pieschen

In der Debatte um die Zukunft des Sachsenbades in Pieschen positionierte sich Schulte-Wissermann eindeutig für die Sanierung als Gesundheitsbad in städtischer Hand. Das Thema Quartierbus ist ein wichtiger Bestandteil seiner Verkehrspolitik-Agenda. So machte er sich für eine dauerhafte Etablierung der Linie 73, auch nach der dreijährigen Testphase, stark. Mehrfach hat er auf Sitzungen des Stadtbezirksbeirates Pieschen Stadtratsanträge für seine Fraktion vorgestellt und erläutert. In der Diskussion um eine Elbquerung zwischen Pieschen und dem Ostra-Gehege forderte er, die bereits beschlossene Fährverbindung endlich umzusetzen und mittelfristig eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer zu errichten.

Er werde sich zusammen mit den Piraten für wichtige Themen der Stadtpolitik einsetzen, kündigte Schulte-Wissermann an und zählt auf: “ Eine echte Klimawende, denn Dresden muss bis 2035 klimaneutral sein. Eine echte Verkehrswende – hierzu ist unter anderem massiv in die Radinfrastruktur zu investieren, Alt- und Neustadt müssen autofrei werden. Und schließlich muss Bürgerbeteiligung endlich ernst genommen werden – sowas wie das Verscherbeln des Sachsenbads gegen den eindeutigen Willen der Bürgerinnen und Bürger darf sich nicht wiederholen.“

„Wir sind sehr glücklich, mit einem so erfahrenen Experten der Stadtpolitik und gleichzeitig einem langjährigen Aktivisten in den OB-Wahlkampf zu gehen“, sagte Steve König, Vorsitzender der Piraten Dresden und zeigte sich sicher: „Uns steht ein ereignisreicher Frühling bevor.“ Auch Anne Herpertz, Vorsitzende der Neustadtpiraten, ist voller Lob für den Kandidaten. „Martin ist die integerste und vertrauenswürdigste Person, die ich auf dem Parkett der Dresdner Stadtpolitik kenne. Ihm geht es nicht um Parteizugehörigkeit oder persönliche Eitelkeiten, sondern darum, in Dresden etwas Positives zu bewegen. Genau so eine Person brauchen wir als Oberbürgermeister.“

Bereits nominiert haben die SPD und die Grünen ihre Favoriten. Für die SPD soll Albrecht Pallas das OB-Amt erkämpfen, die Grünen nominierten vergangenen Woche Dresdens Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen. Der erste Wahlgang für die OB-Wahl findet am 12. Juni 2022 statt. Wenn erforderlich, gibt es vier Wochen später eine Stichwahl.