Nach dem Willen des Stadtrates wird die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters der Stadt Dresden am 12. Juni 2022 stattfinden. Eine mögliche Stichwahl wäre dann vier Wochen später, für den 10. Juli geplant. Die entsprechende Vorlage fand heute Abend im Stadtrat eine Mehrheit von 47 Ja-Stimmen bei 10 Enthaltungen.
Die siebenjährige Amtszeit von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hatte am 3. September 2015 begonnen und endet regulär am 2. September 2022. Darum muss die OB-Wahl im Zeitraum vom 3. Juni bis 2. August 2022 durchgeführt werden. So schreibt es die Sächsische Gemeindeordnung vor.
Den Wahltermin am 12. Juni 2022 hatte das sächsische Innenministerium in Abstimmung mit dem Sächsischen Landkreistag e. V. und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag e.V. vorgeschlagen. Damit gäbe es einen einheitlichen Termin im Freistaat, an dem eine Reihe von Wahlen auf kommunaler Ebene stattfinden würden.
Beim Termin für die Stichwahl weicht Dresden vom Vorschlag des Innenministeriums, das den 3. Juli favorisiert, ab. Als Begründung wird die zu erwartende hohe Zahl von Briefwählern genannt. Bei Einhaltung aller Fristen für die Wahlvorschläge für die Stichwahl, Druck und Versand der Stimmzettel, bliebe für die Briefwahl nur eine Woche. Das „ist aufgrund des in Dresden wiederum zu erwartenden hohen Briefwahlaufkommens schlichtweg unrealistisch“, heißt es in der entsprechenden Vorlage für den Stadtrat. Ein Änderungsantrag, mit dem die Spanne auf drei Wochen verkürzt werden sollte, fand im Stadtrat keine Mehrheit.
Der erste Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters hat sich heute bereits zu Wort gemeldet. Dresdens SPD-Vorsitzender Albrecht Pallas will die Wahl gewinnen und im kommenden Jahr ins Rathaus einziehen.
