Thema: Globus

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Stadtratswahl und Globus – wie muss ich wählen. Eine Analyse

Die Allianz für Dresden hat vor der Stadtratswahl am 25. Mai 190 Kandidaten aller Parteien zur Ansiedlung des Globus SB-Marktes auf dem Gelände des alten Leipziger Bahnhofs befragt. 56 Bewerber haben geantwortet. 46 wollen Globus nicht. „Das ist eine klare Mehrheit“, so die Allianz für Dresden.

Das ist eine klare Mehrheit von den 56 Antworten, kann man dagegen halten. Hätten alle CDU-Kandidaten geantwortet, wären aus zehn Wahlkreisen (außer Pieschen und Neustadt) 20 Ja-Stimmen mehr für Globus eingegangen. Das Verdienst des Vereins liegt nicht in der Ermittlung eines Abstimmungsergebnisses. Vielmehr ist es der Aufwand, mit dem hier Transparenz in einer wichtigen Frage der Stadtentwicklung hergestellt wird. Die 56 Kandidaten haben sich mit Text und Foto öffentlich festgelegt.

Was heißt das nun für die Wahl am 25. Mai? Kann ich bei der Stadtratswahl meine Stimmen gezielt für oder gegen Globus einsetzen?

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Wer den Globus SB-Markt sicher macht

Wer für die Ansiedlung von Globus ist, hat es einfach. Alle Stimmen der FDP. Da muss man auch keine Sorge haben, dass ein Kandidat vielleicht kränkelt, wenn es im Stadtrat wirklich ernst wird. Wer auf seinem Stimmzettel Franz-Josef Fischer vom Bündnis Freie Bürger zu stehen hat, kann auch hier beruhigt seine drei Kreuze machen. Fischer wird nicht umfallen. Und einen disziplinierenden Fraktionszwang praktiziert das Bürgerbündnis nicht.

Bei der CDU muss man da schon genauer hinschauen. Wer den Globus SB-Markt unbedingt haben will, sollte seine Stimmen nicht Veit Böhm oder Gunter Thiele geben. Während Böhm, der in Pieschen antritt, klar dagegen ist, schwankt der Neustadt-Kandidat Thiele. Er hatte sich bei der Abstimmung im Stadtrat krank gemeldet. Die Abstimmung war bekanntlich recht knapp: 32 Ja, 30 Nein, 5 Enthaltungen. Auf einem Wählerforum zur Zukunft der Neustadt äußerte sich Thiele gegen die Globus-Pläne. Aber er beugt sich der Fraktionsmehrheit.

Also, liebe Globus-Fans: Obacht geben beim Setzen der drei Kreuze.

Was Globus-Gegner beachten sollten

Die Grünen und die Sozialdemokraten haben eine klare Position über alle Wahlkreise hinweg. Da ist es egal, ob man kumuliert oder panaschiert. Auch die Kandidaten der Piraten-Partei plädieren gegen weitere Großmärkte. Sie sind aber auch für die Freigabe von Cannabis, die Aufhebung der Sperrbezirke und für eine Magnetschwebebahn von Dresden nach Prag. Das nimmt man dann auch mit.

Wer seine Stimme einem Kandidaten der Linken geben möchte, muss folgendes bedenken: Fünf Mitglieder der Linke-Fraktion haben sich im entscheidenden Moment der Stimme enthalten und so erst die Offenlage des Bebauungsplanes 6007 ermöglicht. Es ist ungewiss, wie sich weitere, neue Gesichter in der Fraktion verhalten werden. Die Neustadt-Kandidaten Magnus Hecht und Jacqueline Muth haben sich ebenso wie der Pieschener Maurice Devantier gegen Globus ausgesprochen. Aber die Stadträte mit den Stimmenthaltungen kamen weder aus der Neustadt noch aus Pieschen. Es ist durchaus möglich, dass auch bei der Abstimmung über den Satzungsbeschluss einzelne Linke-Stadträte ausscheren. Auch hier gibt es keinen Fraktionszwang.

Zu den Globus-Gegnern gehören auch einzelne Kandidaten aus dem Bündnis Freie Bürger. Wer aus der Fraktion Bündnis Freie Bürger eine Fraktion der Globus-Gegner machen will, muss Christoph Hille, Monika Rettich, Ronald Kramer oder Albrecht Leonhardt wählen. Das könnte die Enthaltungen bei den Linken dann aufwiegen.

Für die Initiatoren der Kandidaten-Umfrage zum Globus-Thema stellt der Sprecher der Allianz für Dresden, Uwe Sochor, fest: Die Dresdner können sich jetzt selbst ein Bild machen, wie ihre Wahlkreiskandidaten zum geplanten Großprojekt in der Leipziger Vorstadt stehen.

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