Um das höchste Amt im Dresdner Rathaus stellen sich am 12. Juni 2022 eine Frau und acht Männer zur Wahl. Der Gemeindewahlausschuss hat heute in seiner ersten öffentlichen Sitzung im Neuen Rathaus entschieden, welche Wahlvorschläge zur Oberbürgermeisterwahl in Dresden zugelassen oder zurückgewiesen werden. „Mit einem Wahlvorschlag kandidiert eine Person als Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister“, heißt es in einer Mitteilung des Gremiums.
Die Reihenfolge der Namen auf dem Stimmzettel wird auf der Grundlage der Sächsische Kommunalwahlordnung (KomWO) und des sächsischen Kommunalwahlgesetzes festgelegt. Demnach steht der Amtsinhaber als Erster auf dem Stimmzettel. Danach folgen die Wahlvorschläge der Parteien und Wählervereinigungen nach der Stimmverteilung bei der vergangenen Kommunalwahl (Ziffer 2 bis 7). Es folgen die Wahlvorschläge in alphabetischer Reihenfolge (Ziffer 8 und 9). Somit werden folgende Wahlvorschläge auf den Stimmzetteln stehen:
1. Hilbert, Dirk (Unabhängige Bürger für Dresden e. V.)
2. Jähnigen, Eva (Bündnis 90/Die Grünen)
3. Dr. Krah, Maximilian (Alternative für Deutschland)
4. Schollbach, André (Die Linke)
5. Pallas, Albrecht (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
6. Dr. Schulte-Wissermann, Martin (Piratenpartei Deutschland)
7. Pöhnisch, Jan (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Die Partei)
8. Fuchs, Marcus Carsten (Marcus Fuchs. Dresden verdient Größe #197)
9. Wolff, Sascha (Sascha Wolff – Vielfalt für Dresden)
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Drei Wahlvorschläge seien aufgrund mangelnder Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen worden. „Bis Donnerstag, 14. April 2022 können jeder Bewerber oder jede Vertrauensperson schriftlich Beschwerde bei der Landesdirektion Sachsen einlegen“, so die Mitteilung des Gemeindewahlausschusses. Am Donnerstag, 28. April 2022, werde die öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge im Dresdner Amtsblatt erscheinen.
Sollte im ersten Wahlgang keiner der Bewerber mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen erzielen, erfolgt die Entscheidung am 10. Juli in einer Stichwahl.
Die siebenjährige Amtszeit von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hatte am 3. September 2015 begonnen und endet regulär am 2. September 2022. Darum muss die OB-Wahl im Zeitraum vom 3. Juni bis 2. August 2022 durchgeführt werden. So schreibt es die Sächsische Gemeindeordnung vor.
