Das Bürgerforum zur Zukunft des Sachsenbades soll am 16. April auf der Messe Dresden stattfinden. Darauf haben sich die Stadtverwaltung und die Bürgerinitiative „Endlich Wasser ins Sachsenbad“ geeinigt. Die Veranstaltung ist in der Halle 3, in der auch der Stadtrat tagt, geplant. Die Teilnehmerzahl soll aufgrund der Coronabeschränkungen auf 80 begrenzt werden. „Wir freuen uns sehr, dass das Bürgerforum vor der Entscheidung des Stadtrates über die Verkaufs-Vorlage zum Sachsenbad stattfinden kann“, sagte Heidi Geiler von der Bürgerinitiative Sachsenbad. Damit sei klar, dass die Stimmen, die für die Durchführung eines Bürgerforums notwendig waren, nicht umsonst gesammelt wurden. „Für das Mitspracherecht der Bürgerinnen und Bürger ist das Forum ein Meilenstein“, sagte Geiler. „Es ist das erste Mal, dass diese von der Bürgerbeteiligungssatzung eingeräumte Möglichkeit in Dresden Wirklichkeit wird.“ Der genaue Ablauf des Bürgerforums werde jetzt mit der Stadtverwaltung abgesprochen. Die Bürgerinitiative hat die Hoffnung, dass die Veranstaltung im Livestream übertragen wird.

Am kommenden Donnerstag (25. März) beschäftigt sich der Stadtrat mit dem Thema Sachsenbad. Die Linke-Fraktion hat eine Aktuelle Stunde zur Zukunft des Sachsenbades beantragt. Gegenstand der Aussprache sollen die Forderung nach Aufhebung der Konzeptausschreibung aus dem Jahr 2018, die Verkaufsvorlage selbst und die Untersuchungen der Stesad GmbH zur künftigen Nutzung des Sachsenbades inklusive der Finanzierung sein.

Auf der Tagesordnung stehen zwei weitere Anträge zum Sachsenbad. Ein interfraktioneller Antrag fordert, die Entscheidung über die Verkaufs-Vorlage erst nach dem Bürgerforum zu treffen. Das ist mit dem Termin für das Bürgerforum inzwischen erreicht. Mit einem weiteren Antrag will die Linke-Fraktion ein Anhörung zur Zukunft des Sachsenbades im Stadtratsausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften erreichen.

Anzeige

Nachdem der Termin für das Bürgerforum feststeht, zeichnet sich nun folgender Zeitplan für die Entscheidung über die Zukunft des Sachsenbades ab. Bis Ende März soll die Stesad GmbH ein Prüfergebnis zu verschiedenen Sanierungsvarianten des Sachsenbades unter städtischer Regie vorlegen. Einen entsprechenden Auftrag hatte Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne) im Dezember 2020 erteilt. Am 28. April ist die abschließende Beratung des Bauausschusses über die Verkaufsvorlage zum Sachsenbad geplant. Dabei muss auch das Ergebnis des Bürgerforums vom 16. April bewertet werden und in die Beschlussempfehlung einfließen. Der Stadtrat könnte dann auf seiner Sitzung am 12. Mai entscheiden und mit seinem Votum einen vorläufigen Schlusspunkt unter die Debatte um die Zukunft des Sachsenbades setzen.