Am 26. September ist Bundestagswahl. Seit vergangener Woche ist der Wahl-O-Mat aktiviert. Er soll helfen, die Wählerinnen und Wähler bei den Informationen über die zur Wahl stehenden Parteien zu unterstützen. Nicht alle der im Wahl-O-Mat vertretenen 40 Parteien stehen auch in Dresden zur Wahl. Im für den Stadtbezirk Pieschen relevanten Wahlkreis 160 kandidieren 16 Kandidatinnen und Kandidaten. Alle aktuell im Bundestag vertretenen Parteien sind dabei. Einen Überblick über alle wählbaren Parteien gibt es auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung.

Wahlforum im Militärhistorischen Museum

Um auch die Kandidierenden vor Ort etwas bekannter zu machen, gibt es das Wahlforum der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung. Am Dienstag, dem 7. September, um 19 Uhr, stellen sich im Militärhistorischen Museum Dresden die Direktkandidatinnen und –kandidaten des Wahlkreis 160/Dresden 2 – Bautzen 2 der Diskussion:

• Andreas Harlaß (AfD)
• Lars Rohwer (CDU)
• Silvio Lang (DIE LINKE)
• Stephan Schumann (SPD)
• Silke Müller (FDP)
• Merle Spellerberg (Bündnis 90/GRÜNE)

Das Wahlforum wird parallel als Live-Stream im Facebook– und YouTube-Kanal der SLpB übertragen. Über deren Kommentarfunktion können Zuschauende ihre Fragen in die aktuelle Runde einbringen.

Vor jedem Forum wählt das Publikum drei Themenblöcke, zu denen die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien Stellung beziehen, und legt deren Reihenfolge fest. Im Anschluss steht es den Anwesenden frei, eigene Fragen an das Podium einzubringen. Eine überparteiliche Moderation führt durch die Abende. Für eine Teilnahme vor Ort gelten die aktuellen Corona-Regeln. Einlass ist ab 18:30 Uhr.

Die Auswahl der eingeladenen Kandidatinnen und Kandidaten fand statt unter Beachtung der Überparteilichkeit und des Gleichbehandlungsgrundsatzes am Prinzip der „abgestuften Chancengleichheit“. Nach diesem Prinzip ist eine Abstufung nach der Bedeutung der Parteien zulässig. Diese Bedeutung ergibt sich vor allem aus den bisherigen Wahlerfolgen der Parteien auf Bundes- und Landesebene. Die SLpB entschied sich, die Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten aller im Bundestag und Sächsischen Landtag vertretenen Parteien mit Fraktionsstatus zu den Wahlforen einzuladen.

• Weitere Informationen und alle Termine unter www.slpb.de/wahlforen

Dresden verzeichnet schon über 100.000 Briefwahlanträge

Im Wahlamt der Landeshauptstadt Dresden gingen bis einschließlich Freitag, 2. September 2021, etwa 101.000 Briefwahlanträge ein. Das ist eine deutliche Steigerung im Vergleich zu früheren Wahlen. In Dresden gibt es zur diesjährigen Bundestagswahl 424.000 Wahlberechtigte – rund ein Viertel der Wahlberechtigten beantragte also schon 23 Tage vor dem Wahltermin den Wahlschein. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Wahlamt haben bereits 93.500 Anträge bearbeitet und die Unterlagen zugesandt.

Die kommunale Statistikstelle rechnet damit, dass die Briefwahlanträge bis zur Wahl am 26. September weniger werden, weil die meisten Personen ihre Unterlagen direkt nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung anfordern. Bis spätestens Sonntag, 5. September 2021, sollten die Benachrichtigungen bei den wahlberechtigten Dresdnerinnen und Dresdnern eingegangen sein. Grundsätzlich ist es möglich, die Unterlagen bis zum 24. September zu beantragen. Jedoch sollte der Antrag nicht zu knapp und unter Berücksichtigung der Postlaufzeiten gestellt werden, damit noch rechtzeitig bis zum 26. September per Briefwahl gewählt werden kann bzw. die Stimme noch gezählt wird.

Über 5.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz

In diesem Jahr lief die Anmeldung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern so gut wie noch nie, obwohl deutlich mehr Wahlhelfer eingeplant wurden als bei vorherigen Bundestagswahlen. Schon Anfang Juli hatten sich über 5.000 Personen als Wahlhelfer angemeldet. Anfang August wurden dann die Berufungsschreiben versendet. 4.800 Personen wurden als Wahlhelfer berufen, sodass rund 300 Personen als Reservekräfte zur Verfügung stehen. In den kommen Tagen laufen die Schulungen.

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