Stephan Kühn ist gestern vom Dresdner Stadtrat zum neuen Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften gewählt worden. Noch am Abend übergab ihm Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) seine Ernennungsurkunde. Der 41-jährige Dresdner sitzt seit 2009 für Bündnis90/Die Grünen im Deutschen Bundestag und gilt als Verkehrsexperte. Er wird den Bundestag verlassen und am 19. Oktober sein Amt in Dresden antreten.
Die Wahl im Stadtrat fand nach einer Vorstellung der drei Bewerber um das Amt statt. Neben Kühn hatten sich der freie Architekt Ronald Franke, vorgeschlagen von den Freien Wählern, und das Stadtratsmitglied Martin Schulte-Wissermann (Piraten) als Kandidaten präsentiert. Kurz nach 21 Uhr gab Hilbert das Wahlergebnis bekannt: Von 53 abgegebenen Stimmen erhielten Kühn 34, Schulte-Wissermann 15 und Franke 4. Da nicht alle Stadträte an der Wahl teilgenommen hatten, erklärte Hilbert, dass für Kühn mit 34 auch die Mehrheit der anwesenden 67 Stadträte gestimmt hatten. „Ich freue mich auf die neue Herausforderung. Meinem Vorgänger Raoul Schmidt-Lamontain danke ich herzlich für all sein Engagement für Dresden und wünsche ihm alles Gute für die Zukunft“, erklärte Kühn nach seiner Wahl.
Schmidt-Lamontain tritt am 1. Oktober sein neues Amt als Klimabürgermeister in der Stadt Heidelberg an. Er war von den dortigen Grünen dafür nominiert und dann im Stadtrat gewählt worden.
„Wir freuen uns über die Wahl von Stephan Kühn zum neuen Baubürgermeister und gratulieren ihm herzlich zu dem neuen Amt“, erklärte Christiane Filius-Jehne, Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion. Sie habe mit Kühn bereits vor Jahren im Stadtrat als Fraktions-Doppelspitze zusammenarbeiten dürfen und kenne und schätze seine hohen fachpolitischen Kenntnisse, seinen fairen Umgang sowie seine Fähigkeiten, auch fraktionsübergreifend Umsetzungswege zu finden, sagte sie. Auch von den anderen Fraktionen im Stadtrat gab es nach der Wahl Glückwünsche und Blumen.
Die AfD-Fraktion hatte bei der Abstimmung den Saal verlassen, um gegen den „Postenklüngel von Grünen, Linke, SPD sowie CDU zu protestieren“. Die vier Fraktionen hatten sich nach der Kommunalwahl 2019 auf das gemeinsame Vorschlagsrecht für die Beigeordneten geeinigt. „Wir haben im Vorfeld allen Bewerbern die faire Möglichkeit gegeben, sich der Fraktion vorzustellen“, erklärt AfD-Fraktionsvize Silke Schöps. „Aber in dieser Wahl stand der Sieger bereits vorher fest. Daher haben wir uns an der Abstimmung nicht beteiligt.“ Dennoch gratuliere man dem Soziologen Stephan Kühn von den Grünen zu seiner Wahl und hoffe, dass er die damit verbundenen anspruchsvollen Aufgaben zum Wohl unserer Stadt und der Dresdner verantwortungsvoll erfüllt.
Zu Beginn der Stadtratssitzung hatte Oberbürgermeister Hilbert den scheidenden Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain mit einer kurzen Laudatio zu dessen Wirken in den vergangenen fünf Jahren verabschiedet und ihm zur Erinnerung ein Bild zum Thema Radfahrer und Autoverkehr überreicht – mit einem Augenzwinkern aus einer Zeit vor einhundert Jahren. Wegen der zunehmenden Anzahl von Autos auf den Straßen wurden damals die Radfahrer aufgefordert, nicht den Verkehr zu gefährden, immer einzeln und rechts zu fahren. „Der Abschied tut mir auch ein wenig weh. Es hat hier immer großen Spaß gemacht“, bedankte sich Schmidt-Lamontain und fügte hinzu. „An fünf Jahren fehlten mir 8 Tage.“
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