Thema: Stadtbezirksbeirat

Friedensrichter Thilo Richter Robert Georges

Stadtbezirksbeirat: Friedensrichter gewählt – Kulturentwicklungsplan – Straßenbäume

Die Gäste waren längst zu Hause, die Stühle in den Gasträumen im Brau- und Ballhaus Watzke bereits hochgestellt, als die 19 Stadtbezirksbeiräte, die Rathausmitarbeiter und einige Gäste am Dienstag gegen 22.30 Uhr den Ballsaal in der ersten Etage verließen. Viereinhalb Stunden wurde mit sicherem Abstand und bei schwieriger Akustik diskutiert, beraten und beschlossen. Außerdem gab es mehrere Wahlgänge in geheimer Abstimmung. „Ich hoffe, dass wir im Juli wieder im Bürgersaal im Rathaus tagen können“, sagte Christian Wintrich, Leiter des Stadtbezirksamtes zur Begrüßung. Weil der Saal in der Musikschule Goldenes Lamm belegt war – dort fand die Mai-Sitzung statt – musste man einen anderen Ort finden, erklärte er und bedankte sich beim Watzke-Team.

Neue Gesichter für die Schiedsstelle

In geheimer Abstimmung sind am Dienstag nach mehreren Wahlgängen ein neuer Friedensrichter und ein Protokollführer für die Schiedsstelle im Stadtbezirk Pieschen bestimmt worden. Vier Bewerber stellte sich den Beiräten vor. Deren Biografien konnten zuvor im Stadtbezirksamt eingesehen werden. Neuer Friedensrichter wird Thilo Richter (53). Der Diplomverwaltungswirt ist Ruhestandsbeamter und hat in verschiedenen Kommunalverwaltungen in Sachsen gearbeitet. Robert Goerges (36), er ist Diplompsychologe, wurde als Protokollführer gewählt. Beide werden ihr Amt Anfang 2021 antreten. Ende 2020 läuft die fünfjähriger Amtszeit der jetzigen Friedensrichter und Protokollführer aus. Die Neubesetzung von Friedensrichter und Protokollführer müssen noch vom Stadtrat bestätigt werden. In der Schiedsstelle werden Streitfälle aus der Nachbarschaft, bei Beleidigungen oder auch im Mietrecht nicht öffentlich verhandelt – mit dem Ziel einer außergerichtlichen Einigung.

Sprechzeit der Schiedsstelle Pieschen: jeden 1. Dienstag im Monat zwischen 17:00 und 18:00 Uhr, Telefon: 0351-4885401.

Im Ballsaal des Brauhauses Watzke war ausreichend Platz für die Stadtbezirksbeiräte und die Gäste. Foto: W. Schenk

Korrekturen für den Kulturentwicklungsplan der Stadt

Einstimmig beschlossen die Stadtbezirksbeiräte Korrekturen im Kulturentwicklungsplan der Stadt Dresden. Das mehr als 150 Seiten umfassende Strategiepapier setzt Schwerpunkte für Entwicklung und Förderung von Kunst und Kultur in den kommenden zehn Jahren. Fast vier Jahre wurde daran gearbeitet. Der letzte Kulturentwicklungsplan stammt aus dem Jahr 2008. Der neue Entwurf war auch in Bürgerversammlungen in allen Stadtbezirken vorgestellt worden. Viele Akteure aus Kunst und Kultur im Stadtbezirk Pieschen hatten sich an der Diskussion beteiligt.

Änderungsbedarf sahen die Beiräte bei der Rolle der freien Träger. Hier war die Musikschule Goldenes Lamm, wie auch die Musikschule Paukenschlag in Klotzsche, nicht berücksichtigt worden. Beide bieten eine vollumfängliche Ausbildung an, haben mehr als 1.100 Schüler und werden vom Sächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst als Musikschulen staatlich anerkannt und gefördert. Darauf hatte Florian Manuel Fügemann als Vertreter der Musikschule Goldenes Lamm in einem Redebeitrag hingewiesen. „Wir haben den mündlichen Auftrag vom Heinrich-Schütz-Konservatorium selbst bekommen, uns um den Stadtteil Pieschen zu kümmern“, sagte er. Auf Antrag der CDU wurden alle Punkte, die sich mit der Rolle der Musikschulen als freie Träger befassen und in denen es um die kulturelle Bildung geht, entsprechend ergänzt und die Rolle der Musikschule Goldenes Lamm ausdrücklich hervorgehoben. Der Kulturentwicklungsplan muss noch vom Stadtrat verabschiedet werden.

Sanierung von Gehwegen und Straßenbäume

Bestätigt wurde die geplante Sanierung vom Gehwegabschnitten in fünf Straßen im Stadtbezirk: Böttgerstraße, Dippelsdorfer Straße, Dorothea-Erxleben-Straße, Stephanstraße und Wilder-Mann-Straße.

Die Stadtbezirksbeiräte stimmten auch der Fortschreibung des Straßenbaumkonzeptes für die Stadt Dresden zu. Die ehrgeizigen Ziele der Experten aus dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft stoßen allerdings immer wieder auf die engen Budgetgrenzen. Im Stadtbezirk Pieschen sind, so die Vorlage, bis auf wenige ländliche Bereiche die Straßenbaumstandorte durch Überwärmung und Verdichtung gekennzeichnet. In den Pieschener Kerngebieten sowie den Stadtteilen Kaditz und Übigau seien Defizite im Bestand zu verzeichnen.

Fünf Straßen könnten bei Umgestaltung des Straßenraums neu begrünt werden. Auf Grund der thermischen und lufthygienischen Belastungen in diesen baulich verdichteten Bereichen ist der Bedarf für die Begrünung mit Straßenbäumen besonders hoch. Genannt werden hier die Arno-Lade-Straße, die Braunschweiger Straße, die Eisenberger Straße,  die Richard-Rösch-Straße und die Röderauer Straße. In weiteren elf Straßenzügen seien Ergänzungen von Baumreihen erforderlich.

Die Vorlage verweist auf eine Besonderheit im Stadtbezirk: „Bemerkenswert in Pieschen ist die Tatsache, dass knapp die Hälfte der Straßen, in denen Bäume stehen, Gehwege mit einer geringeren Breite als 2,40 m besitzt. Sie beherbergen im gleichen Verhältnis dazu auch ca. 41% des Baumbestands (1.170 Bäume). Reguläre Ergänzungspflanzungen können bei Anwendung der im Konzept abgestimmten Gehwegbreiten zukünftig nicht realisiert werden. Der Erhaltung des Bestandes kommt daher eine sehr hohe Bedeutung  zu.“

Über die Diskussion zur e-Petition „Gründerzeithaus auf der Wilder-Mann-Straße 44 sanieren und nicht abreißen!“ haben wir bereits berichtet. Den Zwischenbericht zur Parkraumsituation im Stadtbezirk, der ebenfalls auf der Tagesordnung stand, stellen wir hier noch vor.

Eine Meinung zu “Stadtbezirksbeirat: Friedensrichter gewählt – Kulturentwicklungsplan – Straßenbäume

  1. […] sind sehr beschränkt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Parkraumsituation, die am Dienstag im Stadtbezirksbeirat Pieschen präsentiert wurde. „Erfolgversprechend ist nur die Erarbeitung und Umsetzung eines […]