Der am 26. Mai 2019 erstmals gewählte Stadtbezirksbeirat ist jetzt arbeitsfähig. Am Dienstagabend haben alle 19 Beiräte die entsprechende Verpflichtungsformel unterschrieben. Christian Wintrich, Leiter des Stadtbezirksamtes, hatte diese verlesen und dann die neuen Mitglieder des Stadtbezirksbeirates einzeln nach deren Antwort „Ich gelobe es“ per Handschlag verpflichtet. Zuvor hatten sich die 19 Beiräte kurz in der Runde vorgestellt. Immerhin 12 sind neu in dem Gremium.
Pia Barkow, die für die Partei Die Linke in den Stadtbezirksbeirat gewählt wurde, möchte ihr Mandat niederlegen. Sie ist als Mitglied des Stadtrates wiedergewählt worden und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Sollte der Stadtrat zustimmen, wird Jana Neveling nachrücken. Für sie wäre die Arbeit im Stadtbezirksbeirat eine Premiere.
Zu entscheiden gab es noch nichts. Auf der Tagesordnung standen zunächst eine kurze Verständigung über die Regularien für die Arbeit des Beirates. Danach informierten Klaus Künzelmann, Drewag Netz, und Stefan Kadler über den Fortgang der Arbeiten bei der Verlegung der Fernwärmeleitungen. Kadler ist vom Büro ICL Ingenieur Consult und als Projektsteuerer für die Bauarbeiten zuständig. Er holte am Dienstag etwas weiter aus, weil 12 der anwesenden Beiräte neu in dem Gremium sind. Eine Frage gab es zu den Ausnahmen für die Radfahrer bei Einbahnstraßenregelungen. Nicht in jedem Fall sei der notwendige Platz vorhanden, um den Radverkehr in beiden Richtungen zuzulassen, sagte Kadler. Man müsse hier auch die Lastenräder und die Räder mit Kinderanhängern berücksichtigen.
Nach Abschluss der ersten Sitzung hatte Christian Wintrich die neuen Stadtbezirksbeiräte eingeladen, sich bei einem Glas Sekt etwas besser kennenzulernen. Um Fotos für die Berichterstattung über den neuen Stadtbezirksbeirat machen zu können, muss laut Geschäftsordnung erst noch eine schriftliche Genehmigung erteilt werden. Darum gibt es heute nur ein Bild vom Rathaus.
Eine beschauliche Veranstaltung. Bei uns im Westen gibt es diese Vereidigung auch, allerdings wird diese durch eine Ohrfeige ergänzt. Diese soll durch den erlebten Schmerz an die Bürde des Amtes erinnern. Soll manchmal helfen.
Ich wünsche den Mitgliedern des neuen Stadtbezirksrates eine erfolgreiche Arbeit und immer ein glückliches Händchen bei den anstehenden Entscheidungen zum Wohle der Bürger.
Frank Reichelt
1.Vorsitzender des TSV Rotation Dresden 1990 e.V.