Thema: Globus

Bauausschuss Stadtrat

Schlappe für Baubürgermeister – Beratung über Globus nach CDU-Antrag vertagt

Eine peinliche Schlappe erlitt Baubürgermeister Jörn Marx (CDU) heute im Bauausschuss. Seine CDU-Kollegen beantragten eine Vertagung der Beratung des einzigen Tagesordnungspunktes – der Globus-Ansiedlung. Der baupolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion, Hans-Joachim Brauns, begründete den Antrag mit der öffentlichen Stimmung. Man wolle nicht den Eindruck erwecken, dass hier etwas aus politischen Gründen im Eilverfahren durchgesetzt werde, sagte er.

Auf Nachfragen der FDP und der Grünen erklärte Marx, man habe die Sondersitzung einberufen, damit „noch der alte Stadtrat über den Satzungsbeschluss entscheiden kann“. Dies wäre sonst „zeitlich nicht mehr möglich“. Am 31. Mai wird ein neuer Stadtrat gewählt. Bis zur nächsten Beratung des Bauausschusses im Februar wolle die Stadtverwaltung zu zwei weiteren Anfragen Stellung nehmen: Zu Wohnungsbauplänen eines Hamburger Investors mit 370 Wohnungen  und zu der bereits erfolgten Ablehnung einer Kaufland-Ansiedlung in dem Areal.

„Wenn ein Investor 60 Millionen Euro in die Hand nehmen will, hat er ein Anrecht auf eine Entscheidung in der Sache“, erläuterte Brauns nach der Sitzung noch einmal die Gründe für den Vertagungsantrag. Die CDU habe nicht die Absicht, eine Entscheidung „auf Gedeih und Verderb“ durchzusetzten. Die Globus-Ansiedlung sei „gut und richtig“. Globus konkurriere mit Lidl, Edeka oder Rewe, nicht jedoch mit den kleinen Händlern in Pieschen oder der Neustadt, sagte Brauns.

SPD und Grüne haben ihre entschiedene Ablehnung der Globus-Ansiedlung noch einmal betont. „Welchen Interessen dient Marx und mit ihm die CDU?“, hatte Thomas Löser, Vorsitzender der Stadtratsfraktion der Grünen, gefragt. Alle Fakten würden gegen eine Ansiedlung sprechen. Seine Fraktionskollegin Margit Haase forderte heute in der Sondersitzung Einsicht in alle Gutachten. Dies sagte Marx zu.

Die SPD vermutet, dass in der CDU „die Mehrheit nicht mehr sicher war und man deshalb aus taktischen Gründen nun doch eine Verschiebung vorzog. Der Glaubwürdigkeit der Stadtplanung und des Stadtrats tun diese Spielchen und Wendemanöver jedenfalls nicht gut“, erklärte Fraktionsgeschäftsführer Axel Bergmann.Die CDU-Mitglieder in den Ortsbeiräten Pieschen und Neustadt hatten gegen die Globus-Pläne gestimmt.

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