Die Pläne für die Errichtung eines Globus SB-Marktes auf dem Gelände des Alten Leipziger Bahnhofes liegen ab Montag im Rathaus und im Ortsamt Neustadt zur öffentliche Einsichtnahme aus. Das geht aus dem aktuellen Amtsblatt der Stadt Dresden hervor. Vier Wochen lang besteht die Möglichkeit, die Dokumente zu studieren und Einwände und Bedenken vorzubringen. Die Gegner des Projektes haben die Dresdner Einwohner zu einer intensiven Teilnahme am Offenlegungs-Verfahren aufgerufen.
Uwe Sochor, Sprecher der Allianz für Dresden, forderte die Bürger auf, zu allen wichtigen Fragen des Projektes, angefangen bei den Auswirkungen auf den Einzelhandel, oder den Folgen für Straßenverkehr und Lärmbelästigung ihre Stellungnahmen abzugeben. „Sollte das Projekt nicht verhindert werden können, muss mit den Stellungnahmen zumindest eine deutliche Reduzierung des geplanten Einzelhandels-Gigantismus erreicht werden“, erklärte Sochor. Befremdlich findet er, dass nicht alle verfügbaren Gutachten zu den Folgen der Globus-Ansiedlung öffentlich ausgelegt sind.
Der Stadrat hatte Anfang März mit knapper Mehrheit dem nächsten Schritt im Bebauungsplan-Verfahren zugestimmt. Torsten Schulze von der Stadtratsfraktion der Grünen sieht die fünf Enthaltungen aus der Linke-Fraktion – die die Zustimmung möglich gemacht hatten – nach wie vor mit völligem Unverständnis. „Globus ist gerade aus dem Tarifvertrag ausgetreten. Die Forderung nach Einhaltung von Tariftreue von Unternehmen scheint aber für die Linke bei der Globus-Entscheidung nicht mehr zu gelten. Mit ihren Enthaltungen verliert diese Forderung an Glaubwürdigkeit“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher.
Die Bündnisgrünen sehen nun in einer regen Bürgerbeteiligung eine Möglichkeit, der Stadtverwaltung die Unsinnigkeit des Projekts noch einmal vor Augen zu führen: „Spätestens dann, wenn die Mehrheit der Parteien und die Verwaltung selbst versagen, müssen die Dresdnerinnen und Dresdner selbst aktiv werden. Noch ist es nicht zu spät dafür!“, so Schulze.
WANN: vom 24. März bis einschließlich 25. April 2014
WO: Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Dresden, Rathaus, 1. Etage, Flurbereich (gegenüber dem Sitzungssaal 1/13), Dr.-Külz- Ring 19, 01067 Dresden, Montag, Freitag 9 bis 12 Uhr; Dienstag, Donnerstag 9 bis 18 Uhr; Mittwoch geschlossen
Ortsamt Neustadt, 1. Obergeschoss, Zimmer 111, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden, gleiche Sprechzeiten möglich
>> Offenlage Dokumente online
>> weitere Unterlagen und Gutachten zum Globus-Projekt von der Allianz für Dresden