Thema: Wahlen 2014

Linke Dresden Parteitag

Dresdner Linke nominieren 108 Kandidaten für Kommunalwahl

Die Dresdner Linke hat ihre Kandidaten für die Stadtratswahl im Mai nominiert. Auf dem Stadtparteitag in der Dreikönigskirche wurden zunächst die zwölf Spitzenplätze gewählt – sechs Frauen und sechs Männer. Bei den Frauen stehen Kris Kaufmann, die Vorsitzende des Stadtverbandes Annekatrin Klepsch, Margot Gaitzsch und Anja Apel auf Spitzenplätzen – alle vier sind bereits im Stadtrat. Für Gunild Lattmann und Katrin Mehlhorn, die nicht mehr kandidierten, wurden Pia Barkow und Jacqueline Muth gewählt.

Die etwa 200 Anwesenden haben bei den Männer die Stadträte André Schollbach, der Fraktionsvorsitzender ist, Tilo Kießling, Andreas Naumann, Tilo Wirtz und Jens Matthis für die Spitzenplätze nominiert. Stadtratsmitglied Hans-Jürgen Muskulus verlor bei der Wahl um die Spitzenplätze klar. Als sechster Bewerber setzte sich Rechtsanwalt Thomas Grundmann, Mitglied im Ortsbeirat Neustadt durch.

Muskulus kam dann im zweiten Anlauf durch und steht neben Magnus Hecht, Silvio Lang, Maurice Devantier, Frank Urban und Dieter W. Scheuch auf den zweiten Listenplätzen. Bei den Frauen gelang dies Cornelia Eichner, Kerstin Wagner, Annegret Gieland, Marina Brandt, Manuela Sägner und Kerstin Mieth. Insgesamt wählte der Parteitag 108 Bewerber. Damit besetzte die Linke alle zur Verfügung stehenden Listenplätze.

Die Zuordnung der Kandidaten zu den zwölf Wahlkreisen wird durch eine weitere Delegiertenversammlung am 1. März vorgenommen. Damit unterscheidet sich das Nominierungsverfahren bei den Linken deutlich von dem der anderen Parteien. Dort werden die Stadtratskandidaten nach den zwölf Wahlkreisen nominiert und auf entsprechenden Listen gewählt.

„Wir suchen zuerst diejenigen, die am Besten für den Stadtrat geeignet sind“, erläuterte Stadtvorsitzender Tilo Kießling das Herangehen. Diese Eignung richte sich nicht nach der Herkunft aus einem Stadtteil. Außerdem, so Kießling, seien die Themen im Stadtrat nur selten ortsteilbezogen, sondern hätten meist Auswirkungen auf die ganze Stadt.

Als Neuling bei den Linken kam die parteilose Jacqueline Muth schon im ersten Anlauf in die Spitzenränge. Die Vorsitzende des Freiraum Elbtal e.V., einem Zusammenschluss von etwa 40 Kunsthandwerkern und Künstlern, die auf dem Gelände an der Leipziger Straße 33 ihre Werkstätten haben, musste sich in den vergangenen Jahren intensiv mit der Lokalpolitik auseinandersetzen, mit Behörden reden, sich gegen die Kündigung wehren und erfahren, wie schwer die Suche nach alternativen und bezahlbaren Räumen ist. In dieser Zeit hätten sich zwar viele Stadträte aus den verschiedensten Parteien mit den Betroffenen unterhalten, „eine langfristige und sachliche Unterstützung gab es aber nur von den Linken“, sagt die freischaffende Künstlerin. So habe sie erfahren, wie Stadtpolitik funktioniert. Jetzt wolle sie einen Schritt weiter gehen und selbst  im Stadtrat mitreden.

Ihr Kommunalwahlprogramm hatte die Linke Dresden bereits im Dezember verabschiedet. Die rund 180 Vorhaben für eine neue Stadtratsfraktion sollen jetzt von Parteimitgliedern und Interessierten bewertet und kommentiert werden, um sie dann nach Wichtigkeit sortieren zu können.

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