Der Ortsbeirat Neustadt hat heute Abend die Ansiedlung von Globus in der Leipziger Vorstadt mit klarer Mehrheit abgelehnt. Nur das FDP-Mitglied im Ortsbeirat stimmte dafür, die Freien Bürger enthielten sich der Stimme. CDU, SPD, Grüne und Linke stimmten gemeinsam dagegen.
Die Grünen hatten schon vor der Beratung ihre Ablehnung klar ausgedrückt. „Bei Globus wird seitens der Stadtverwaltung offensichtlich nunmehr nach dem Prinzip verfahren: Was nicht passt, wird passend gemacht. Die Verwaltung weiß aus unabhängigen Gutachten zum vorliegenden Bebauungsplan, dass es gravierende Verkehrsprobleme nach Fertigstellung des Globus-Marktes geben wird. Es werden massive Rückstauungen auf die Marienbrücke und deutliche Geschwindigkeitsverluste beim Autoverkehr und dem ÖPNV erwartet. Dennoch sieht die Verwaltung das Projekt als unbedenklich an. Diese Haltung der Stadtverwaltung ist hanebüchen und unverantwortlich“, formuliert Valentin Lippmann, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Ortsbeirat Neustadt, sein Unverständnis über die Sicht der Stadtverwaltung. Er fügt hinzu, dass die Verwaltung selbst bereits vor der Eröffnung von Globus von einer Überversorgung mit Lebensmittelangeboten von 24% ausgehe. Trotzdem werde dem überdimensionierten Einzelhandelsprojekt bescheinigt, verträglich zu sein. „Die Einzelhandelssituation in der Äußeren Neustadt wird dadurch nachhaltig geschädigt“, erklärt der Grünen-Politiker.
Der Ortsbeirat hatte sich nach fast zweistündiger Debatte gegen das Globus-Projekt ausgesprochen. „Es wäre allerdings keine Überraschung, wenn die CDU im Stadtrat das Votum ihrer eigenen Mitglieder im Ortsbeirat ignoriert und für die Ansiedlung von Globus stimmt“, befürchtet Lippman.
Anzeige
In der Beschlussvorlage für den Ortsbeirat sind fünf Gutachten zusammengefasst, die nach Hinweisen aus der Öffentlichkeit oder von Behörden nach der öffentlichen Auslegung der Baupläne erstellt wurden. In zwei zentralen Fragen – den Folgen für den Einzelhandel und den Auswirkungen auf den umliegenden Verkehr stellen die Gutachter den Ansiedlungplänen schlechte Noten aus.
Bevor die Vorlage in den Stadtrat zur Entscheidung kommt, berät voraussichtlich im Januar der Ortsbeirat Pieschen, danach geht die Vorlage noch in die Stadtratsauschüsse für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung und Bau.
>> Beschlussvorlage Ortsbeirat Neustadt
