Thema: Stadtbezirksbeirat

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Stadtbezirksbeirat: Statt Bischoffberger und Engel kommen Daniels und Overmeyer

Im Stadtbezirksbeirat Pieschen stehen die nächsten Personalwechsel an. Gleich drei Mandate sollen neu besetzt werden. Für die SPD legt Stefan Engel sein Mandat nieder. Er wurde im Mai 2019 als Stadtrat gewählt und ist in der sechsköpfigen Stadtratsfraktion für die Themen Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt zuständig. Die Hoffnung, dass sich die Arbeit dort auf mehr Schultern verteilen wird, hatte sich für ihn nicht bestätigt. Die bei der Kommunalwahl im Mai 2019 erzielten 8,8 Prozent reichten nur noch für sechs Sitze im Stadtrat. Von 2014 bis 2019 hatte die SPD neun Stadtratsmandate.

Nachrücken wird nun Rebecca Overmeyer. Sie hatte bei der Wahl mit 800 Stimmen das viertbeste Ergebnis für die SPD im Stadtbezirk erzielt. Die vor ihr platzierte Katherina Schubarth, die bis 2019 Mitglied im Stadtbezirksbeirat war, wollte aus persönlichen Gründen nicht nachrücken. Die SPD hat zwei Sitze im Stadtbezirksbeirat. Das andere Mandat übt der parteilose Uwe Sochor, Inhaber des Frankreichladens, aus.

Bei Bündnis90/Die Grünen will Kati Bischoffberger künftig auf ihren Sitz im Stadtbezirksbeirat verzichten. Sie war 2019 erneut in den Stadtrat gewählt worden. Die Wahl in den Stadtbezirksbeirat erfolgte dagegen eher überraschend. Bischoffberger war auf Platz 18 der Liste angetreten und erzielte das drittbeste Ergebnis. Nachrücker wird Wolfgang Daniels. Die Bündnisgrünen haben vier Plätze im Stadtbezirksbeirat.

Über das Ausscheiden der Stadtbezirksbeiräte und die Nachrücker muss der Stadtrat entscheiden. Die entsprechenden Vorlagen stehen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung am 30. Januar. Am 4. Februar tagt dann der Stadtbezirksbeirat Pieschen – voraussichtlich schon mit seinen neuen Mitgliedern.

Nur wenige Wochen war Jana Neveling für die Partei Die Linke im Stadtbezirksbeirat. Erst im November für Pia Barkow nachgerückt, verlor sie kurz danach das Recht auf Mitgliedschaft im Stadtbezirksbeirat. Sie war aus dem Stadtbezirk weggezogen und hatte das Stadtbezirksamt darüber informiert. Schon in der Januar-Sitzung des Stadtbezirksbeirates hatte sie darum kein Stimmrecht mehr. Stadtbezirksbeiräte müssen laut Gemeindeordnung im jeweiligen Stadtbezirk ihren Wohnsitz haben. Nachrückerin ist laut Wahlergebnis Diana Kotte. Die Linke hat vier Sitze im Stadtbezirksbeirat.

 

 

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