Thema: Stadtbezirksbeirat

Rathaus Pieschen

Mehr als ein Million Euro für Projekte im Stadtteil – Stadtbezirksbeirat entscheidet über Anträge

Vereine, Verbände oder Bürgerinitiativen im Stadtbezirk Pieschen können ab sofort Fördergelder für ihre Projekte beantragen. Dafür stehen 2019 und 2020 je 535.000 Euro zur Verfügung. Über die Verwendung dieses Budgets entscheidet der Stadtbezirksbeirat. Auf seiner letzten Sitzung stand der Umgang mit dem Mitteln auf der Tagesordnung. Zuvor hatte sich eine Arbeitsgruppe aus mehreren Stadtbezirksbeiräten Gedanken über den sinnvollen Einsatz der Gelder im Wahljahr 2019 gemacht. Weil in diesem Jahr gewählt wird, haben sich die Beiräte darauf geeinigt, ihren Nachfolgern, die voraussichtlich im September 2019 die Arbeit aufnehmen werden, 30 Prozent des Jahresbudgets zu überlassen. Das ist auch in anderen Dresdner Stadtteilvertretungen so entschieden worden.

Die Förderung kann laut Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte für verschiedene Vorhaben beantragt werden. Dazu gehören zum Beispiel:

  • die Pflege des Ortsbildes sowie die Unterhaltung und Ausgestaltung der öffentlichen Park- und Grünanlagen, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht,
  • die Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen im Stadtbezirk,
  • die Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk,
  • die Information, Dokumentation und Repräsentation in Stadtbezirksangelegenheiten.

Weil das Förderprogramm neu ist, will der Stadtbezirksbeirat mit den Förderanträge sehr flexibel umgehen. Es gebe vorerst keine Beschränkung auf die einzelnen Fördergebiete und auch keine vorher festgelegten Termine, zu denen über die Förderanträge beraten werde. Sobald Anträge vorliegen, werde der Stadtbezirksbeirat sich damit beschäftigten, wurde einmütig beschlossen.

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