„Ich meine es wirklich ernst“, betont Thomas Löser, Fraktionschef der Grünen im Stadtrat. „Die Stadtverwaltung soll prüfen, unter welchen Bedingungen das Schloss Übigau enteignet werden könnte“. Löser hat ein entsprechende Anfrage an das Rathaus gerichtet. Danach soll die Stadt den baulichen Zustand des Schlosses einschätzen, den historischen Stellenwert des Schloss-Ensembles für Dresden bewerten und sich zu geplanten Instandhaltungsmaßnahmen äußern.
Thomas Löser: „Ich meine es ernst.“ Foto: W. Schenk
Die Enteignung sei ein drastischer Schritt, aber nicht unmöglich, meinte Löser und verweist auf ein Beispiel aus Thüringen. Dort hatte die rot-grün-rote Landesregierung im Sommer 2016 beschlossen, die Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn bei Friedrichroda im Landkreis Gotha einzuleiten. Ein entsprechender Antrag soll im Februar 2017 beim zuständigen Landesverwaltungsamt in Weimar eingereicht werden, hatte die Staatskanzlei in Erfurt angekündigt. In einem Bericht der Gothaer Ausgabe der Thüringer Allgemeinen heißt es, dass sich die Enteignung und der sich möglicherweise anschließende Rechtsstreit über mehrere Jahre hinziehen könnte.
In Dresden will Grünen-Fraktionschef Löser nun zumindest wissen, welche rechtlichen Voraussetzungen für eine Enteignung erfüllt sein müssen. Bei der Antwort zum baugeschichtlichen Stellenwert ist dagegen Geduld gefragt. Die Denkmalschützer haben nach einer entsprechenden Ausschreibung gerade einen Auftrag an die Arbeitsgemeinschaft Huth & Lehmann vergeben. „Ziel der Untersuchungen ist, eine denkmalgerechte Entwicklung der Sachgesamtheit Schloss Übigau bei Gewährleistung ihrer funktionalen und architektonischen Zusammengehörigkeit zu sichern“, so Bernhard Sterra, zuständiger Abteilungsleiter im Dresdner Amt für Kultur- und Denkmalschutz. Die Experten für Bauforschung sollen auch eine lückenlose Baugeschichtsforschung abliefern und weitere Erkenntnisse über die Nutzungsgeschichte, über das Baugefüge und dessen Veränderungen dokumentieren.
Löser ärgert vor allem die Untätigkeit der Schloss-Besitzerin Ingrid Schinz aus Heidelberg. Er kenne genügend Interessenten in Dresden, die in das Bauwerk investieren würden, sagte er. Schinz solle einfach verkaufen, um dies zu ermöglichen. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hatte noch im Oktober 2016 einer Enteignung wenig Chancen eingeräumt. „Eine Rettung des Schlosses durch Enteignung ist derzeit genauso ausgeschlossen wie seine Rückführung in kommunales Eigentum. Für eine Enteignung, also den größtmöglichen behördlichen Eingriff in das Eigentumsrecht, sind die Voraussetzungen nicht gegeben“, so Hilbert.
3 Meinungen zu “Schloss Übigau: Grünen-Fraktionschef Löser will Enteignung prüfen lassen”
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Nachfragen was nötig ist kann man ja mal…
Für realistisch halte ich das aber auch nicht, Enteignung ist in Deutschland rein als Wort schon so verbrannt dass da kaum ein Weg ran geht.
Für mich stellt sich halt auch die Frage ob man eine sinnvolle Verwendung überhaupt finanziert bekommt. Klar kennt er Leute die da Ideen hätten was man mit dem Schloss machen könnte, ich selbst hätte auch 2-3. Aber das ganze Gebäude müsste ohne Zweifel gründlich renoviert werden (was man evtl. noch per Denkmalschutz und Förderung irgendwie finanziert bekommen könnte) und dann liegt es halt für viele Anwendungen zu weit draußen in einer Ecke an der keiner vorbei kommt.
Wenn der Elberadweg dort am Ufer entlang endlich ausgebaut wird, könnte es besser aussehen.
Willkommen in der DDR 2.0 von Herrn Löser! Und was will die Stadt Dresden dann damit ?? Diese hat selbst kein Geld und will sich das ans Bein binden. GUTEN NACHT KOMMUNALPOLITIKER.
Ich habe gerade dem Verein einen Vorschlag gemacht. Mal sehen was es bringt. Ich will nicht dass die Stadt es in ihre Klauen bekommt, schon weil die damit auch nichts anfangen können. Dann steht es ewig so herum. Aber wenn wir gemeinsam etwas tun, könnten wir es vllt schaffen, dass die Sanierung fortgesetzt werden kann. Ich möchte ein Spendenprojekt in die Wege leiten. Falls wer Interesse hat, sich da bei Interesse mit hinterzuklemmen, kann mir gern schreiben.