Breitband-Förderung: Eigenes Netz für Schulen - Hoffnung für unterversorgte Gebiete

Die Stadtverwaltung will den Breitbandausbau beschleunigen. Mit zwei Anträgen auf finanzielle Förderung sollen dafür 30 Millionen Euro eingeworben werden. Voraugegangen war ein intensiver Analyse- und Erarbeitungsprozess mit Unterstützung von externen Beratern und Spezialisten aus städtischen Unternehmen. „Wir sind über die Punktlandung mit beiden Anträgen sehr froh. Zum einen gibt es in einigen wenigen Stadtgebieten und bei den Schulen Ausbaubedarf für schnelles Internet. Zum anderen ist derzeit völlig offen, wann und unter welchen Bedingungen es wieder Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau geben wird“, sagte Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) heute.

Noch während des Bundestagswahlkampfes hatte Bundeswirtschaftsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Initiative „Digitales Klassenzimmer“ gestartet und erklärt, dass das mit 4 Milliarden Euro ausgestattete Bundesprogramm zum Breitbandausbau in Deutschland ab sofort auch für Gigabit-Anschlüsse in Schulen genutzt werden könne. Dabei sei eine Förderung auch möglich, wenn das Schulgebäude bereits über einen Anschluss von 30 Mbit verfügt, hatte Dobrindt klargestellt. Die Stadtverwaltung will nun mit den Fördergeldern ein eigenständiges Breitband-Schulnetz für die 125 kommunalen Schulen aufbauen.

Mit einem weiteren Antrag strebt die Stadt Fördermittel für die Ausstattung unterversorgter privater und institutioneller Adressen, Gewerbegebiete und öffentlicher Einrichtungen an, die über Anschlüsse mit weniger als 30 Mbit/s oder gar keine schnellen Internetanschlüsse verfügen. Insgesamt hoffe die Stadt auf die Zuweisung von bis zu 29,34 Millionen Euro, erklärte Lames. In dieser Summe sei ein 40-prozentiger Förderanteil des Freistaates Sachsen enthalten, den dieser im Fall einer Förderzusage des Bundes beisteuern würde. Auf den städtischen Haushalt käme ein Eigenanteil von kalkulierten 3,26 Millionen Euro zu.

Weil die Bearbeitungszeit von Anträgen für die Breitbandförderung bei etwa fünf bis sechs Monaten liege, wolle die Stadtverwaltung diese Zeit nutzen, um die notwendigen Ausschreibungsverfahren für den eigentlichen Netzausbau vorzubereiten.