Großeinsatz der Polizei bei Naziaufmarsch am 7. Juni in Dresden

Bei dem für den 7. Juni geplanten Neonazi-Aufmarsch und den Gegendemonstrationen will die Dresdner Polizei mit rund 2000 Einsatzkräften Ausschreitungen verhindern. Das Dresdner „Forum gegen Rechts“ hat zu zivilem Ungehorsam aufgerufen und will den Naziaufmarsch verhindern, die Initiative „No TddZ“ plant Blockaden entlang der Aufmarsch-Strecke. Die Polizei rechnet mit etwa 1000 Rechten und hat für Pieschen, Leipziger Vorstadt und Innere Neustadt Absperrungen und Kontrollen angekündigt.

„Da wir einen friedlichen Protest in Hör- und Sichtweite ermöglichen wollen, verbieten sich großräumige Absperrungen der Polizei entlang der angemeldeten Aufzugsstrecke“, erklärte Horst Kretzschmar, Leitender Polizeidirektor. Heute nachmittag hat es noch Gespräche zwischen den Anmeldern des Neonazi-Aufmarsches und der Stadtverwaltung gegeben. Der Aufzug ist von 12 bis 24 Uhr geplant. An der bereits bekannten Route gab es offenbar keine Änderungen mehr. Sie führt nach nicht bestätigten Informationen vom Trachenberger Platz über die Barbarastraße, Rehefelder Straße, Leipziger Straße zum Albertplatz und durch die Hauptstraße zum Neustädter Markt.

Das kann sich jedoch auch ändern. „Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass eine abschließende Prognose von möglichen konkreten Schwerpunktorten des Polizeieinsatzes im Vorfeld nicht möglich ist. Insbesondere, weil der Verlauf von spontanen Protesten zeitlich oder örtlich nicht vorhersehbar ist“, sagte der Leiter des Polizeieinsatzes Kretzschmar. Dazu gehört auch die Frage, unter welchen Bedingungen Blockaden von Gegendemonstranten, wie am 12. Februar, geräumt werden.

Am Sonnabend ist die Polizei mit mehreren Kommunikationsteams im Einsatz, um mit ständiger Gesprächsbereitschaft Konflikten vorzubeugen. Gleichzeitig sollen die Kommunikationsexperten Eskalationen auf beiden Seiten der Demonstranten verhindern. Sie kommen alle aus Sachsen und haben beim Einsatz im Februar ausreichend Erfahrungen sammeln können, so Kretzschmar.

Die rund 700 sächsischen Beamten werden bei dem Großeinsatz von Freitag Abend bis Sonntag Vormittag von Polizisten aus Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Thüringen sowie der Bundespolizei unterstützt.

In Dresden sind für Sonnabend mehrere Demonstrationen an verschiedenen Standorten angekündigt, um den Neonazis keine Ausweichrouten zu bieten. So organisiert das Bündnis „Prohlis ist bunt“ ein Volksfest, der Verein Querformat veranstaltet im Palitzschhof ein Familienfest. SPD, DGB, Linke, Grüne und Ausländerrat haben ebenfalls Veranstaltungen, so auch rings um den Neustädter Bahnhof, angemeldet.

Darüber hinaus finden in Dresdens Altstadt lang angekündigte Events statt. An der Frauenkirche und auf dem Neumarkt treffen sich mehrere hundert junge Leute vier Tage lang zur Peace-Academy, vor der Semperoper werden am Sonnabend Abend fast eintausend Zuschauer zur Opernaufführung „Feuersnot“ erwartet.